Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die myFlirt-Flirt-Community (nachfolgend der "Service" genannt) ist eine Möglichkeit für Erwachsene, sich online kennenzulernen. Der Service wird von der myFlirt GmbH angeboten.

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit den Kunden des Services, insbesondere betreffend die vertragsgegenständlichen Online-Produkte.

2. Ausschließlichkeit

Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich: Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden des Service oder Dritter sind nur gültig, wenn der Service ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. Wenn der Kunde hiermit nicht einverstanden sein sollte, weist er den Service sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält der Service sich vor, seine Angebote zurückzuziehen, ohne dass ihm gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit.

3. Vertragsschluss und Schriftform

Zunächst gilt, dass Mitglieder des Services mindestens 18 Jahre alt sein müssen. Durch die Eintragung erklärt und versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Durch die Eintragung beim Service wird der Kunde sodann Mitglied des Service ("Mitglied") und erklärt sein Einverständnis mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung (die "Geschäftsbedingungen"). Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass der Kunde diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem Klick zustimmt. Änderungen und Ergänzungen des dergestalt zustandsgekommenen Vertrages werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind.

Die Mitgliedschaft beim Service besteht für den ausschließlichen, persönlichen Gebrauch des Kunden. Der Kunde darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten, und er darf sein Konto keiner anderen natürlichen oder juristischen Person abtreten oder in anderer Weise übertragen.

4. Beendigung des Vertrags

Der Kunde kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und aus jedem Grund und ohne Erläuterung beenden. Die Beendigung wird ebenfalls mit einem Klick bestätigt.

Der Service behält sich das Recht vor, den Zugang zum Service umgehen auszusetzen oder zu beenden, wenn der Service eine Verletzung einer Regelung in dieser Vereinbarung durch den Kunden bekannt wird.

5. Verhaltenspflichten des Mitglieds

Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.

Der Kunde verpflichtet sich, für alle ggf. geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm ggf. bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, obszönem, gotteslästerlichem, religiösem, politischem, ehrverletzendem, anstößigem, sexuell ausgerichtetem, sexistischem, frivolem, bedrohendem, belästigendem oder rassistischem Material nicht gestattet.

Entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links", "Telefonnummern", "E-Mail-Adressen") sind ebenfalls untersagt. Zur Prüfung der Richtigkeit der Daten, ist der Kunde verpflichtet, bei Aufforderung durch den Service, seinen Personalausweis vorzuzeigen bzw. dem Service zukommen zu lassen. Sollte der Kunden dieser Aufforderung nicht nachkommen, so ist der Service berechtigt, die Mitgliedschaft des Kunden zu kündigen.Ebenso sind Geschenk-, Geld- oder Spendengesuche nicht gestattet.

Der Kunde hat kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seine Inhalte.

Der Kunde wird in seinem Portrait keine Telefonnummern, Straßennamen, Nachnamen, URLs oder E-Mail-Adressen angeben, außer wenn im Abschnitt "Persönliche Informationen" danach gefragt wird.

Der Kunde wird in seinem Portrait keine anstößigen anatomischen oder sexuellen Anspielungen machen oder anstößige zweideutige oder sonst mit sexueller Nebenbedeutung belegte Sprache verwenden, und der Kunde wird keine Nackt- oder sonstige Fotos, die persönliche Informationen enthalten, veröffentlichen. Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, jedes Portrait oder Foto, das diesen Verpflichtungen nicht entspricht, zurückzuweisen.

Der Kunde wird über den Service nicht bei anderen Mitgliedern für den Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen werben oder diese darum bitten. Der Kunde wird keine Kettenbriefe oder Junk-E-Mail an andere Service-Mitglieder verschicken.

Der Kunde wird ohne die vorherige Zustimmung des Inhabers derartiger Schutzrechte kein urheber- oder markenrechtlich registriertes oder sonst gesetzlich geschütztes Material veröffentlichen, verbreiten oder in irgendeiner Weise reproduzieren.

Der Kunde ist allein verantwortlich für seine Kontakte zu anderen Service-Mitgliedern. Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen. Die Leistungsverpflichtung des Kunden berührt all dies nicht.

Die Nutzung von Programmen oder Systemen, die zur Filterung von Werbeinformationen dienen, ist dem Kunden nicht gestattet.

Es ist nicht gestattet, falsche Profilangaben zu machen.

Sollte der Kunde gegen eine oder mehrere der oben genannten Regelungen verstoßen, ist der Service berechtigt, die Mitgliedschaft des Kunden fristlos zu kündigen. Eine Erstattung von Werteinheiten oder Mitgliedsbeträgen findet nicht statt.

Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung durch einen Kunden des Service, dessen Missbrauch vorsätzlich Systemressourcen in Anspruch nimmt, kann der Kunde zum Ersatz des entstandenen Schadens herangezogen werden.

6. Werteinheiten

Der Service ermöglicht dem Kunden, Werteinheiten ("Credits") zu erwerben, die auf dem Community-Konto des Kunden gutgeschrieben werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, mit diesen Credits Dienstleistungen des Service oder dessen Vertragspartnern in Anspruch zu nehmen.

Beendet der Kunde seine Mitgliedschaft, verfallen seine Credits. Wird die Mitgliedschaft durch den Anbieter aufgrund des Verstoßes des Kunden gegen einer der unter Punkt 5 genannten Regelungen, verfallen die Credits des Kunden.

7. Freistellung

Der Kunde stellt den Service und alle leitenden Angestellten, Direktoren, Angestellten, Vertreter und/oder Dritte von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden stellen.

Die dem Service bzw. seinen leitenden Angestellten, Direktoren, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden.

8. Haftung

Der Service haftet ausschließlich für Schäden, die seitens des Service, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig infolge positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung verursacht werden. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung sind zugesicherte Eigenschaften sowie die Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten.

Der Service haftet weiter nur für bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden infolge von Leistungsausfällen und -verzögerungen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handels gegeben ist.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

9. Vorgehen Dritter gegen den Service

Soweit Dritte glaubhaft Ansprüche wegen vom Kunden zu verantwortender Inhalte erheben, so ist es - ob diese Ansprüche berechtigt sind oder nicht - dem Service gestattet, die entsprechenden Daten zu sperren. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, dass die beanstandeten Inhalte und gegebenenfalls beanstandete Verweise auf Inhalte Dritter gesperrt werden.

10. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

11. Allgemeines zum Inhalt der angebotenen Dienste

Meinungen, Rat, Erklärungen, Angebote oder andere Informationen oder Aussagen, die durch den Service, aber nicht direkt vom Service zugänglich gemacht werden, sind die ihrer jeweiligen Autoren, nicht die des Service. Der Kunde sollte sich nicht auf sie verlassen. Ihre Autoren sind allein verantwortlich für ihren Inhalt. Der Service übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Nützlichkeit der Informationen. Der Service haftet nicht für die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der von anderen Personen erklärten Ansichten oder Ratschläge. Unter keinen Umständen haftet der Service für die aus dem Vertrauen einer Person auf im Service veröffentlichte oder übermittelte Informationen oder andere Aussagen entstehenden Schäden.

Es ist möglich, dass andere Service-Mitglieder oder -Nutzer (einschließlich unbefugter Nutzer oder "Hacker") anstößiges oder obszönes Material im Service veröffentlichen oder verschicken und dass der Kunde unfreiwillig solch anstößigem oder obszönem Material ausgesetzt wird. Es besteht außerdem die fernliegende Möglichkeit, dass andere durch die Nutzung des Service durch den Kunden an persönliche Informationen über den Kunden gelangen und dass der Empfänger diese Informationen benutzt, um den Kunden zu belästigen oder zu schädigen. Der Service ist für die Verwendung der von Ihnen im Service zugänglich gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich.

Bitte wählen Sie daher die Art der Informationen, die Sie im Service veröffentlichen oder anderen zugänglich machen, sorgfältig aus.

12. Überwachung

Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, das in den öffentlich zugänglichen Bereichen des Service veröffentlichte Material zu überwachen. Der Service kann nach freiem Ermessen entscheiden, ob das von den Mitgliedern dort zur Verfügung stehende Material weiterhin angeboten bleibt oder aber vom Server herunter genommen wird.

Dessen ungeachtet bleibt der Kunde allein verantwortlich für das Material, das er in öffentlichen Bereichen des Service und in seinen privaten E-Mail Nachrichten zugänglich macht. Zwischen dem Kunden und anderen Service-Mitgliedern versandte E-Mails, die der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zugänglich sind, werden vom Service als privat behandelt.

13. Schutzrechte

Der Service enthält urheber- und marken- und sonstige schutzrechtlich geschützte Materialien des Service selbst und von seinen Lizenzgebern und Lizenznehmern. Außerdem können andere Mitglieder urheber- oder sonst schutzrechtlich geschützte Inhalte veröffentlichen, die auch dann Schutz genießen, wenn dies nicht ausdrücklich hervorgehoben wird. Mit Ausnahme gemeinfreier oder der Daten, für die der Kunde entsprechende Rechte erworben hat, wird der Kunde solchermaßen geschützte Informationen nicht vervielfältigen und/oder verbreiten und/oder senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und/oder sonst wie außer zum persönlichen Gebrauch nutzen.

Mit der Veröffentlichung von persönlichen Informationen, Fotos oder Aussagen in irgendeinem öffentlichen Bereich des Services oder Service der Service Mitglieder, gewährt der Kunde dem Service und anderen Service Mitgliedern ein nicht ausschließliches, kostenfreies Nutzungsrecht, diese Information und Aussagen zu vervielfältigen und/ oder zu verbreiten und/ oder zu senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und/ oder sonst wie zum persönlichen Gebrauch zunutzen, sowie diese Informationen, Daten und/ oder Aussagen zu bearbeiten.

14. Vom Mitglied zur Verfügung gestellte Informationen

Der Service wird alle vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, einschließlich der Kreditkartennummer(n), vertraulich behandeln und wird solche Daten nur für die Zwecke nutzen oder zugänglich machen, zu denen die Informationen eingeholt wurden, oder falls gesetzlich vorgeschrieben. Der Service gibt keine Informationen an Dritte ohne die Genehmigung des Kunden weiter. Der Kunde gestattet dem Service die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten durch EDV Systeme.

15. Beschwerden

Um einer Beschwerde über den Service abzuhelfen, sollte der Kunde sich an unsere Kundenhilfe wenden.

16. Datensicherheit

Der Kunde stellt Sicherheitskopien der von ihm an den Service übermittelten Inhalte her. Die Serverplätze des Service sind sorgfältig gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich dem Service zur Verfügung zu stellen.

17. Verfügbarkeit

In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. Der Service bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten. Der Service übernimmt keine Gewähr für ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Der Service schließt die Haftung für aufgrund technisch bedingter Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme aus.

18. Sonstige Bedingungen

Sollte eine Klausel unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine den Zweck der Vereinbarung entsprechende und zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen enthalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Es gilt deutsches Recht.
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